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PRESSEERKLÄRUNG DES AUGSBURGER FLÜCHTLINGSRATS

Presseerklärung des Augsburger Flüchtlingsrats, 22.04.2024

Solidarität gegen Repression

Zum bevorstehenden Start der Bezahlkarte für Geflüchtete in Augsburg

Während SPD, Grüne und FDP auf Bundesebene erst unlängst mit den Stimmen der AfD-Fraktion eine bundesweit verbindliche Rechtsgrundlage für die sogenannte Bezahlkarte für Geflüchtete auf den Weg brachten, ist die bayerische Landesregierung bereits im März vorgeprescht. In vier »Pilotkommunen/-landkreisen« (LK Günzburg, LK Straubing und LK Fürstenfeldbruck sowie die Stadt Straubing) wurde die bayerische Bezahlkarte zum 21. März eingeführt.

Anfang Mai werden nun 14 weitere Landkreise und auch die Stadt Augsburg die Bezahlkarte auf eigenes Ersuchen der schwarz-grünen Stadtregierung hin einführen. Alle anderen Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns werden erst nach und nach folgen.

Der Augsburger Flüchtlingsrat und die mitzeichnenden Organisationen und Initiativen lehnen die Einführung der sogenannten Bezahlkarte grundsätzlich ab. Durch die aktuellen Maßgaben zu den Nutzungsmöglichkeiten der Karte wird das Recht auf informelle Selbstbestimmung und Gestaltungsfreiheit des eigenen Lebens von Geflüchteten massiv eingeschränkt.

Nicht nur können die Betroffen nur über einen sehr geringen Bargeldbetrag von 50 Euro pro Monat verfügen (womit etwa der Einkauf auf Flohmärkten oder in Geschäften ohne elektronische Zahlungsmöglichkeiten sowie die Bezahlung von Schulausflügen oder Kopierkosten nahezu verunmöglicht werden), sondern auch die Nutzung des Onlinehandels wird unterbunden, da keinerlei Überweisungen getätigt werden dürfen. Was von der Augsburger Stadtregierung womöglich noch als Stärkung des lokalen Einzelhandels verkauft werden wird, bringt für Geflüchtete mitunter unbewältigbare Mehrkosten mit sich. Nicht zuletzt ist der geographische Nutzungsradius der Karte auf die jeweilige Kommune oder den jeweiligen Landkreis begrenzt, sodass es zu einer faktischen Einschränkung der Bewegungsfreiheit kommt. Durch die Hintertür wird damit auch wieder eine Art Residenzpflicht eingeführt.

Kurzum: die Bezahlkarte verschlechtert die Lebensbedingungen Geflüchteter enorm und ist noch dazu ein kostenintensives Bürokratiemonster sondergleichen. Wie zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen nachweisen konnten, erweisen sich die rechten Begründungsnarrative für die Einführung hingegen als haltlos und unplausibel. Vielmehr müssen die entsprechenden Maßnahmen als das gelten, was sie ausschließlich sind: der verzweifelte Versuch politischer Scharfmacher*innen und Hetzer*innen, Wähler*innen von der AfD zurückzugewinnen.

Uns ist klar, dass diese von nahezu allen politischen Parteien mitgetragenen Entscheidungen in unmittelbarer Zukunft nicht umzukehren sind. Umso mehr gilt es daher nun, nach solidarischen zivilgesellschaftlichen Umgangsweisen mit dieser menschen- und freiheitsfeindlichen Politik zu suchen.

Lasst uns zusammenkommen und uns organisieren. Lasst uns Ideen suchen, um diese Repressionsmaßnahmen ins Leere laufen zu lassen.

Informiert Euch auf unseren Homepages, Blogs und Social-Media-Auftritten! Kommt zu unseren Treffen und lasst uns gemeinsam für eine lebenswerte und solidarische Gesellschaft streiten!

 gezeichnet Augsburger Flüchtlingsrat

mit Freundschaftskreis Augsburger Flüchtlingsrat e.V. Zusammenschluss Augsburger Migrant*innen(selbst)organisationen e.V. (ZAM) Tür an Tür – miteinander wohnen und leben e.V.Die Seiferei – selbstverwaltet & solidarisch VVN-BdA Kreisvereinigung Augsburg Open Afro Aux Augsburg für Alle Helferkreis Hochfeld Refugio München in Augsburg Feministisches Elterncafé Autonome Bande Augsburg Feministisches Streikkomitee Augsburg AG Mutual Peter Bommas, Kulturpark West gGmbH Offenes Antifaschistisches Treffen Augsburg Unser Haus e.V. Solidaritätsnetzwerk Augsburg Miriam Artmann – Marsmedia Audiowerkstatt für Kunst und Kultur Grandhotel Cosmopolis e.V.

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SIE KANN KÖNNEN ODER NICHT

„Literatur kann ein Bewusstsein schaffen für Dinge, die man im Alltag immer wieder schnell vergisst.“ (Juli Zeh, Zeit-online-Werbung)



DIE ANTISEMITISCHE BDS-TRUPPE

wurde von dem Publizisten Alex Feuerherdt schon vor dem 7. Oktober untersucht und beschrieben:

https://www.bs-anne-frank.de/mediathek/blog/ist-bds-antisemitisch-interview-mit-alex-feuerherdt?

(Auszüge aus dem Interview, das auch intellektuelle BDS-Spezialkräfte wie Judith Butler, Annie Ernaux oder Brian Eno mal studieren sollten):

Inwiefern stufen Sie BDS als antisemitisch ein?
Alex Feuerherdt: BDS dämonisiert und delegitimiert Israel, misst den jüdischen Staat mit anderen Maßstäben als jedes andere Land dieser Welt und negiert sein Existenzrecht. Die Bewegung erfüllt sämtliche Kriterien aller seriösen Antisemitismusdefinitionen, etwa die der IHRA. Aber nicht nur das: BDS ist auch ein Angriff auf das Judentum. Unabhängig von der Politik der jeweiligen israelischen Regierung fühlt sich eine große Mehrheit auch der Jüdinnen und Juden außerhalb Israels dem jüdischen Staat eng oder sehr eng verbunden. Denn er ist ihre Lebensversicherung gegen den grassierenden Antisemitismus außerhalb Israels, ein Ausdruck jüdischer Souveränität – und ein wichtiges, wenn nicht sogar das wichtigste Symbol des zeitgenössischen Judentums. BDS zielt auf das Ende des jüdischen Staates, damit richtet sich die Bewegung auch gegen die große Mehrheit der heute lebenden Jüdinnen und Juden weltweit und gegen eine wesentliche Komponente jüdischer Identität. Das ist antisemitisch.

Es ist oft schwer zu sagen, wer zu BDS gehört. Es wird von BDS-Unterstützer*innen, BDS-Verteidiger*innen, BDS-Versteher*innen, BDS-Nahen usw. gesprochen. Wo ist es sinnvoll eine Grenze zu ziehen? Wem sollte man ein Podium bieten und wem nicht?
Alex Feuerherdt: Die Grenze verläuft dort, wo nicht nur die konkrete Politik der israelischen Regierung, konkrete Maßnahmen der israelischen Armee oder konkrete Missstände in der israelischen Gesellschaft kritisiert werden, sondern wo der jüdische Staat dämonisiert und delegitimiert wird und wo er mit anderen Maßstäben gemessen wird als andere Länder. Genau das ist zentral für BDS. Wer also etwa Forderungen nach einem Israel-Boykott unterstützt, Israel mit dem nationalsozialistischen Deutschland vergleicht, das Existenzrecht Israels negiert, sich das typische BDS-Vokabular wie „Apartheidstaat“ oder „Siedlerkolonialismus“ zu eigen macht oder die Einladung von BDS-Aktivist*innen befürwortet, macht sich mit BDS gemein, also mit einer antisemitischen Bewegung. Und dafür sollte es kein Podium geben.“


(„Alex Feuerherdt ist freier Publizist und lebt in Köln. Er arbeitet schwerpunktmäßig zu den Themen Israel, Nahost, Antisemitismus und Fußball und schreibt regelmäßig unter anderem für die Jüdische Allgemeine, n-tv.de, die Jungle World und das Portal MENA-Watch. Gemeinsam mit dem Wiener Politikwissenschaftler Florian Markl hat Feuerherdt ein Buch zum Thema BDS geschrieben, das im November 2020 im Verlag Hentrich & Hentrich erschienen ist: „Die Israel-Boykottbewegung – Alter Hass in neuem Gewand“.“)



LEKTIONEN IN GESCHICHTE

vom Muzeum Auschwitz: „16 April 1947 | A few minutes after 10 a.m. Rudolf Höss, the founder and the first commandant of the German Nazi Auschwitz concentration and extermination camp was executed.

The execution was carried out at the site of the former Auschwitz I camp – the gallows stood at the remains of the camp Gestapo building, right next to the first crematorium of Auschwitz and 100 meters from the villa where he had lived.
See our online resources that tell the history of the perpetrators in Auschwitz.
Online lessons:
The SS Garrison of Auschwitz: http://lekcja.auschwitz.org/2021-zaloga-en/
Podcasts:


THELONIOUS MONK GEGEN TV

Großartige Doku, so komisch wie traurig, der einzigartige Monk wird von einem TV-Team gequält und bleibt höflich und sieht aus, als würde er jeden Moment explodieren, rettet sich bzw. dieses Team aber mit dem Klavier…

https://www.arte.tv/de/videos/103053-000-A/rewind-and-play/

„Dezember, 1969: Im Vorfeld seines legendären Konzerts in Paris wurde der amerikanische Jazzpianist Thelonious Monk von französischen Journalisten mit der Kamera begleitet. Das archivierte Filmmaterial zeichnet das Porträt eines überaus nahbaren Künstlers, der sich dagegen wehrt, von den Journalisten und der Musikindustrie in eine bestimmte Schublade gesteckt zu werden.

Der Dokumentarfilm erzählt die Geschichte des 1917 in den USA geborenen Jazzpianisten Thelonious Monk, dessen Lebensinhalt die Musik war. Er wirft auch ein Schlaglicht auf die Medienmaschinerie und auf die Berichterstattung der Journalisten, bei der nicht der Künstler und sein Schaffen im Mittelpunkt stehen, sondern nur bestimmte Stereotype oberflächlich bedient werden. Das Bildmaterial erlaubt einen neuen, unverstellten Blick auf den beeindruckend vielseitigen Musiker, der bereits zu Lebzeiten eine Legende war. Der Dokumentarfilm lässt erahnen, wie viel Überwindung es ihn in der Vergangenheit gekostet haben muss, sich wieder und wieder den Journalisten zu öffnen, die ein Bild von ihm zeichnen würden, auf das er keinerlei Einfluss hat…“


CAN DÜNDAR UND DIE ANDERE TÜRKEI

In seiner neusten Gorki-Theater-Kolumne widmet sich der nach Berlin geflüchtete Journalist Can Dündar („2020 in Abwesenheit zu mehr als 27 Jahren Haft wegen angeblicher Spionage und Terrorunterstützung verurteilt“) dem bevorstehenden Steinmeier-Besuch in der Türkei:

https://www.gorki.de/de/can-duendars-theater-kolumne-41

(Auszug): „Seit ich in Deutschland lebe, benutze ich in fast jedem Text, den ich schreibe und in jeder Rede, die ich halte, die Formulierung »die andere Türkei« und versuche damit, die demokratische Türkei zu beschreiben. Die Mehrheit in Deutschland denkt bei der Türkei vor allem an Erdoğan, der schon seit fast einem Viertel Jahrhundert an der Macht ist. Einer der Gründe dafür ist, dass er in den Medien allgegenwärtig ist. Ein anderer Grund ist, dass Erdoğan trotz seiner Launenhaftigkeit eine Politik verfolgt, die den Interessen im Besonderen Deutschlands und generell des Westens entspricht und damit ein nützlicher Partner in Verteidigung, Handel und Diplomatie ist. Fügt man noch das Bild der überwiegend konservativen türkischstämmigen Community in Deutschland hinzu, ist es nicht verwunderlich, dass die »andere Türkei« eher unbekannt ist. Die »andere Türkei«, die mehr als die Hälfte des Landes ausmacht, wurde in letzter Zeit eingeschüchtert, marginalisiert, diskriminiert, allmählich vertrieben und hat ihre Sichtbarkeit und ihre Hoffnungen verloren (…) Doch an diesem 31. März änderte sich die Situation. In den Kommunalwahlen hat die »andere Türkei« ihr Gesicht gezeigt (…)“



MEIN NEUER ROMAN (7)

„Ein Sohn von zwei Müttern“ (Klett-Cotta-Tropen-Verlag)

# „ist sehr spannend zu lesen. Sehr gut geschrieben.“ (Elke Heidenreich, Spiegel online)

# „ist eine hochinteressante Auseinandersetzung mit den großen Fragen des Lebens“ (Volker Isfort, Münchner Abendzeitung)

# im „taz meets Buchmesse Leipzig“-Gespräch mit Ulrich Gutmair (dessen Buch „Wir sind die Türken von morgen“ ich selbst gern geschrieben hätte (Tropen-Verlag)):



ARTISTS AGAINST ANTISEMITISM

Artists Against Antisemitism/Augsburg

24. April 2024 20h: Staatstheater Augsburg/Altes Rock Café – Eintritt frei

„Nach dem Massaker des 7. Oktober 2023 in Israel blieben die großen Solidaritätsbekundungen aus. Auch in der deutschen Kulturlandschaft blieben viele stumm. Nur wenige Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende erhoben ihre Stimmen, um Mitgefühl mit den unschuldigen Opfern zu zeigen und dem immer aggressiver auftretenden Israelhass und Antisemitismus entgegenzutreten. Umso wichtiger ist es, diesen Stimmen eine Bühne zu geben und gemeinsam gegen jede Form von Antisemitismus einzustehen.

Augsburger Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende haben sich deshalb dem Aufruf von »Artists Against Antisemitism« angeschlossen, der bereits 2021 als Reaktion auf die »Initiative GG53 Weltoffenheit gegen den BDS-Bundestagsbeschluss« gestartet wurde. Sie laden zu Literatur, Musik und Gespräch ins Alte Rock Café ein. Dabei soll dieser Abend der Auftakt zu einer Reihe von Veranstaltungen sein.“

Unterzeichnet/mit: Carmen Achter, Daniel Böhm, Sabeth Braun, André Bücker, Franz Dobler, Gerald Fiebig, Volka Glück, Natalie Hünig, Sebastian Kochs, Christiane Kühn, Christiane Lembert-Dobler, Roland van Oystern, Susanne Reng, Knut Schaflinger, Nicole Schneiderbauer

Mit den Gästen aus Berlin: Institut für Neue Soziale Plastik (Tina Turnheim, Benno Plassmann, Florian Thamer).

https://staatstheater-augsburg.de/artists_against_antisemitism_augsburg

Weitere Informationen: https://artistsagainstantisemitism.org/



AUS DEM TAGEBUCH EINES ÜBEREIFRIGEN MUSIKSTUDENTEN (26)

Warum war ich denn kein Nirvana-Kurt Cobain-Fan? Weil ich von den Pixies gefangen war, als Nirvana rauskam und ich es deshalb nicht mitbekam, aber hallo, Bleach war 1989 kein großes Ding. Und als die Band so groß war, dass ich sie mitbekam, war ich von Jon Spencer Blues Explosion gefangen … Vielleicht sind das aber auch nur Entschuldigungen dafür, dass ich mit 30 schon zu alt für Cobain war, das will ich nicht ausschließen … Genauer ausführen? Vielleicht später mal. Obwohl?



MEIN NEUER ROMAN (6)

in der SWR Bestenliste April auf Nr. 6 – (nach Nr. 8 im März).

„Ein Sohn von zwei Müttern“ (Klett-Cotta-Tropen Verlag): „Der Mann ist Schriftsteller, und diese Geschichte hatte er nie aufschreiben wollen, um sich nicht einzureihen in den Chor der autobiografischen Aufarbeitungen. Aber es muss eben doch raus: Die Erinnerung an seine Adoptiveltern, an das Aufwachsen auf dem bayerischen Land in den 1960er-Jahren, an die Hinwendung zur Musik, zum Jazz. Und an das pulsierende München der 1980er-Jahre, das ein glamouröses Freiheitsversprechen war. Eine Sozialisation zwischen Provinz und weiter Welt. Und in der Ambivalenz der Herkunft.“

https://www.swr.de/swr2/literatur/bestenliste/index.html